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Klage änderung

См. также в других словарях:

  • Klage — Vorhaltung; Beschwerde; Anklage; Klageschrift; Wehklagen; Gejammer; Wehgeschrei; Lamento (umgangssprachlich); Jammer * * * Kla|ge [ kla:gə], die; , n …   Universal-Lexikon

  • Klage — 1. Begriff: Das an das Gericht gerichtete Begehren um Rechtsschutz; Verlangen nach einem günstigen Urteil. 2. Zu unterscheiden: a) ⇡ Leistungsklage: K. auf Tun oder Unterlassen. b) ⇡ Feststellungsklage: K. auf Feststellung des Bestehens (positive …   Lexikon der Economics

  • schlichte Änderung — 1. Begriff: Unter sch.Ä. ist die Änderung eines Bescheides über Besitz und Verkehrsteuern zugunsten des Steuerpflichtigen zu verstehen, soweit er vor Ablauf der Einspruchs bzw. Klagefrist eine genau bestimmte Änderung beantragt oder ihr zustimmt… …   Lexikon der Economics

  • Agnition — Änderung eines Schuldverhältnisses Bei einem Anerkenntnis erkennt ein Beklagter im Gerichtsprozess den Antrag des Klägers an, als rechtlich korrekt. Es handelt sich um eine Prozesshandlung und daher ist ein Anerkenntnis unabhängig von der… …   Deutsch Wikipedia

  • Anerkenntnis — Änderung eines Schuldverhältnisses Bei einem Anerkenntnis erkennt ein Beklagter im Gerichtsprozess den Antrag des Klägers an, als rechtlich korrekt. Es handelt sich um eine Prozesshandlung und daher ist ein Anerkenntnis unabhängig von der… …   Deutsch Wikipedia

  • Anerkenntnis (Recht) — Änderung eines Schuldverhältnisses Bei einem Anerkenntnis erkennt ein Beklagter im Gerichtsprozess den Antrag des Klägers als rechtlich korrekt an. Es handelt sich um eine Prozesshandlung und daher ist ein Anerkenntnis unabhängig von der… …   Deutsch Wikipedia

  • Anerkenntnisurteil — Änderung eines Schuldverhältnisses Bei einem Anerkenntnis erkennt ein Beklagter im Gerichtsprozess den Antrag des Klägers an, als rechtlich korrekt. Es handelt sich um eine Prozesshandlung und daher ist ein Anerkenntnis unabhängig von der… …   Deutsch Wikipedia

  • Vertrag von Lissabon — Logo der Regierungskonferenz zum Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU Grundlagenvertrag bzw. Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der am 13 …   Deutsch Wikipedia

  • Fall Kohl — Als Fall Kohl bezeichnet man den Rechtsstreit zwischen Helmut Kohl und der Bundesrepublik Deutschland um die Herausgabe von Stasi Unterlagen über Kohl. Der Rechtsstreit ist ein klassischer Fall eines Konflikts zwischen Datenschutz und… …   Deutsch Wikipedia

  • Haftpflicht für Tötungen und Körperverletzungen — (insbes. die sog. Haftpflichtgesetze). Inhalt: A. Deutsches Reich. B. Österreich. C. Ungarn. D. Belgien. E. Frankreich. F. Italien. G. Niederlande, H. Schweiz. I. die skandinavischen Länder. K. Rußland. L. England (Amerika)1. Es finden sich die… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Betriebsbedingte Kündigung — Das deutsche Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist ein Gesetz, das die im Zivilrecht grundsätzlich bestehende Kündigungsfreiheit von Verträgen mit einer längeren Laufzeit ( Dauerschuldverhältnissen ) zugunsten des Arbeitnehmers bei der Beendigung… …   Deutsch Wikipedia

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